Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht. Band: 1192

Einleitung - 1. Kapitel: Der Begriff des Richtervorbehalts: Prämisse eines engen Begriffsverständnisses - Die Elemente des Richtervorbehaltsbegriffs - 2. Kapitel: Historische und normative Bestandsaufnahme: Historische Bestandsaufnahme - Systematisierung der bestehenden Richtervorbehalte - 3. Kapitel: Das verfassungsrechtliche Gebot zur Regelung von Richtervorbehalten: Verfassungsgebot zur Regelung von Richtervorbehalten als Ergebnis der Bestandsaufnahme - Das Prinzip der Optimierung der Informationsverarbeitung bei Grundrechtseingriffen als verfassungsrechtliche Grundlage der Richtervorbehalte - Ermittelte Problemfälle - 4. Kapitel: Verfassungsrechtliche Anforderungen bei der Regelung von Richtervorbehalten: Anforderungen aus dem Prinzip der Gewaltenteilung - Deklaratorisches Regelungsgebot für verfassungsrechtliche Richtervorbehalte aus dem Rechtsstaatsprinzip - 5. Kapitel: Verfassungsrechtliche Anforderungen bei der Ausübung von Richtervorbehalten: Verfassungsrechtliche Parameter der Ausübung von Richtervorbehalten - Konsequenzen für die beteiligten Organe bei der Vorbehaltsentscheidung - 6. Kapitel: Nichtrichterliche Kontrollorgane: Begriffsbestimmung nichtrichterlicher Kontrollorgane - Nichtrichterliche Kontrollorgane de lege lata - Voraussetzungen für die Einschaltung nichtrichterlicher Kontrollorgane an Stelle von verfassungsgebotenen Richtervorbehalten - Anforderungen an die Ausübung der präventiven Kontrolle durch nichtrichterliche Kontrollorgane - Zwischenergebnis: Nichtrichterliche Kontrollorgane - Fazit - Literatur-, Personen- und Sachverzeichnis
Zum Buch In seinen Urteilen zur Online-Durchsuchung und zur Vorratsdatenspeicherung liest das Bundesverfassungsgericht über die Regelungen in Art. 13 und 104 GG hinaus zusätzliche Richtervorbehalte in das Verfassungsrecht hinein.